Abgeschlossene Projekte 2006

des Instituts für Konfliktforschung

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Perspektiven des Monitoring und der Bekämpfung von Korruption im Rahmen der EU

Projektleitung: Univ. Prof. Dr. Anton Pelinka
Durchführung: DDr. Hubert Sickinger
Finanzierung:    Bundesministerium für Inneres
Fertigstellung:    April 2006
 


Das Projekt untersucht in geraffter Form folgende Punkte:

Einleitend werden die Anti-Korruptions-Politiken der EU, deren wichtigste Zielsetzungen und institutionellen Limitationen skizziert und auf die Frage der Messbarkeit und internationalen Vergleichbarkeit von Korruptionsniveaus (bezogen auf die EU-Mitgliedstaaten) eingegangen;

anschließend werden international vergleichende Indizes der Verbreitung von Korruption und Ergebnisse von vergleichenden Unternehmens- und Bevölkerungsumfragen beschrieben;

weitere Kapitel befassen sich mit internationalen Konventionen gegen Korruption und den mit ihnen verknüpften Monitoring-Mechanismen (insbesondere der OECD und des Europarats / GRECO), sowie einem internationalen Vergleich von Regelungen der Parteien- und Wahlkampffinanzierung als Schlüsselbereiche möglicher politischer Korruption (für die es mittlerweile auch im Rahmen des Europarates Empfehlungen gibt, die dem Monitoring durch GRECO unterliegen).

Den Abschluss bilden Überlegungen, wie derartige (auf quantitativen Rankings und Peer-Reviews basierende) Rankings und Verfahren auf EU-Ebene ergänzt werden könnten, um Druck auf die Mitgliedstaaten (und Beitrittskandidaten) in Richtung verstärkter Korruptionsbekämpfung ausüben zu können.