Neuerscheinungen
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Hubert Sickinger DEMOKRATIE IN DER KLEINEN EINHEIT
Studienreihe
Konfliktforschung, Band: 14 |
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© IKF 2012
Wien ist – hierin
in Österreich einzigartig – zugleich Land und Gemeinde.
Bezirkspolitik in Wien ist gewissermaßen auch ein funktionales
Äquivalent der Gemeindepolitik in anderen Bundesländern.
Zwar entsprechen manche Wiener Bezirke von der Bevölkerungszahl
kleineren Bundesländern, von ihrer Kompetenzausstattung
bzw. ihren eigenständigen Handlungsmöglichkeiten sind
sie aber trotzdem eher kleineren Gemeinden vergleichbar (die
formal sogar deutlich stärkere rechtliche Kompetenzen, andererseits
aber real nur geringe Steuerungsmöglichkeiten besitzen).Daher
bildet Wien ein besonders anschauliches Exempel für die
Unterscheidung zwischen „Verfassungswirklichkeit“ und
„Realverfassung“. Obwohl die Bezirksautonomie mit juristisch
eher schwachen Instrumenten ausgestattet ist, hat sich in der
Praxis ein diffiziles Netz an Spielregeln entwickelt, innerhalb
derer eine Abstimmung zwischen spezifischen lokalen Interessen
des Bezirks mit den übergeordneten Interessen der Stadt,
eine Artikulationsmöglichkeit und zugleich systemkonforme
Kanalisierung lokaler Partizipation der Bevölkerung und
nicht zuletzt ein gewisses Ausmaß an Machtteilung im Fall
eines Auseinanderfallens parteipolitischer Mehrheitsverhältnisse
zwischen Bezirk und Stadt ermöglicht wird. Die für
die Wiener Bezirksautonomie zentrale Figur des Bezirksvorstehers
ist zwar von ihrer juristischen Aufgabenzuschreibung im österreichischen
politischen System einzigartig, in ihrer realen Ausformung aber
dennoch sehr signifikant für mögliche Rollenbilder
österreichischer Politiker.Die vorliegende Fallstudie untersucht
das spezifisch österreichische politische System an diesem
besonders anschaulichen Beispiel der Wiener inneren Stadt.